§ 1 Identität und ladungsfähige Anschrift
UNIKAT GmbH
Tangermünder Straße 4
39576 Stendal
Telefon: 03931.4957322
E-Mail: info@kaffeekult.de
vertreten durch die Geschäftsführerin, Frau Marianne Kraßort
AG Stendal HRB 2648
USt.-Ident-Nr. DE 19675100
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ bzw. "Direkt zu Paypal" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in ihrem virtuellen Warenkorb befindlichen Waren ab.
Geben Sie eine Bestellung auf, schicken wir Ihnen unverzüglich eine E-Mail, die den Eingang ihrer Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dient nur Ihrer Information darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass
- wir Ihnen in einer zweiten E-Mail der Vertragsschluss bestätigen (Auftragsbestätigung) oder
- die bestellte Ware an Sie verschicken und den Versand an Sie bestätigen (Versandbestätigung).
Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftrags- und/oder Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(2) Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
(3) Wir verkaufen sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies gilt sowohl für die die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch für die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
§ 3 Leistungsvorbehalt
(1) Wir behalten uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.
(2) Ebenso behalten wir uns vor, die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. Sollte ein gekaufter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werde, sind wir zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.
§ 4 Preise und Lieferkosten
(1) Die von uns angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und weitere Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten; diese werden gesondert dargestellt und ausgewiesen.
(2) Alle Preise, auch für Lieferung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands.
(3) Wir stellen Ihnen für die gelieferte Ware eine Rechnung aus, die Ihnen mit der Lieferung
der Ware ausgehändigt wird.
§ 5 Zahlung
(1) Der Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten ist bei Vertragsschluss sofort fällig. Zahlungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten; maßgeblich ist der Tag des Zahlungseingangs bei mir. Zahlungen können entweder per Vorkasse als Überweisung per Paypal erfolgen.
(2) Bei Zahlung als Vorauskasse bei Banküberweisung haben Sie den fälligen Betrag auf unser Bankkonto zu überweisen. Die Kontodaten werden im Rahmen der Kaufabwicklung mitgeteilt.
(4) Bei Zahlung mit PayPal müssen Sie Ihre E-Mail-Adresse und Ihr Passwort am Ende des Bestellablaufs in die Paypal-Eingabemaske eingeben. Diese Zahlungsart ist besonders einfachund schnell - der fällige Betrag wird sofort auf unserem Konto gutgeschrieben und wir können die Ware deshalb schneller zu Ihnen senden.
§ 6 Verzug
(1) Sind Sie Verbraucher und kommen Sie in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Sind Sie Unternehmer und kommen Sie in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Darüber hinaus haben wir Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von € 40,00. Diese Pauschale ist
auf einen geschuldeten Schadensersatz anzurechnen, soweit der Schaden in Kosten derRechtsverfolgung begründet ist.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten
einzugehen.
(3) Falls uns ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir unbeschadet vorstehender Regelungen berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 7 Lieferung
(1) Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem dem Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen diese zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von uns durchgeführt
werden, übernehmen wir die damit zusammenhängenden zusätzlichen Versandkosten.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Sind Sie Verbraucher, haben Sie die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Sind Sie Unternehmer, gilt folgendes:
Ihre Ansprüche wegen eines Sachmangels einer neu hergestellten Sache verjähren nach einem Jahr gerechnet ab Ablieferung der Sache. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Soweit das Gesetz § 478 Absatz 1 BGB (Rückgriffsanspruch) längere Fristen zwingend vorschreibt, gelten diese Fristen. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
Gebrauchte Sachen werden an Unternehmer nur unter dem Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft.
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung,ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Nehmen Sie oder Dritte unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vor, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nacherfüllung haben wir nur die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Transport- und Wegekosten gehen nur dann zu unseren Lasten, wenn die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
Rückgriffsansprüche gegen uns bestehen nur insoweit, als Sie mit Ihrem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Wir haben nur die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Transport- und Wegekosten gehen nur dann zu unseren Lasten, wenn die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
(3) Im Übrigen haften wir, ausgenommen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nur für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Pflichtverletzungen
meiner Erfüllungsgehilfen.
(4) Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Dies gilt nicht für Ihre Rückabwicklungsansprüche nach Widerruf des Vertrages als Verbraucher.
(2) Sie sind zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 11 Widerrufsrecht und –belehrung für Verbraucher
Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt
- vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
- im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg (Abo) vierzehn Tage ab
dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen
haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns
UNIKAT GmbH
Tangermünder Straße 4
39576 Stendal
Telefon: 03931.4957322
E-Mail: info@kaffeekult.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder EMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten an uns
UNIKAT GmbH
Tangermünder Straße 4
39576 Stendal
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 12 Muster-Widerrufsformular für Verbraucher
Wenn Sie als Verbraucher den Vertrag nach § 11 widerrufen wollen, können Sie das beiliegende Muster-Widerrufsformular dafür verwenden.
§ 13 Kostentragungsvereinbarung für Widerruf durch Verbraucher
Machen Sie von Ihrem Verbraucher-Widerrufsrecht gemäß § 11 Gebrauch, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, werden die Kosten auf höchstens etwa
100 EUR geschätzt.
§ 14 Speicherung des Vertragstextes und Zugang
(1) Der Vertragstext wird von mir nicht gespeichert.
(2) Sie können den Vertragstext einschließlich dieser Bedingungen mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern.
§ 15 Erkennbarkeit und Berichtigung von Eingabefehlern
Eingabefehler vor Abgabe Ihrer Bestellung können Sie durch Betrachtung des virtuellen Warenkorbs erkennen und durch Betätigen des „Zurück“-Buttons Ihres Webbrowsers und nachfolgende richtige Eingabe berichtigen.
§ 16 Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
§ 17 Streitbeilegung in Verbrauchersachen
(1) Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?... eine
Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit.
(2) Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitschlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 18 Hinweis nach dem Batteriegesetz
Nach den Vorschriften des Batteriegesetzes bin ich verpflichtet, Sie darauf hinzuweisen, dass Sie Batterien nach Gebrauch an der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgeben können und der Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet ist. Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne:
bedeutet, dass Sie Batterien nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.
Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Hg: Batterie enthält mehr 0,0005 Masseprozent Quecksilber,
Cd: Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium,
Pb: Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei.
§ 19 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und mir gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Für einen Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur soweit, wie ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht, das mangels einer Rechtswahl anzuwenden wäre, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden kann.
Unser Sitz ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
Stand: 05.05.2020
